MeisterKühler

TweakPC Intern: Der Abmahn-Wahnsinn geht noch weiter!

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    • #474026
      Obi Wan
      Verwalter

      Die Ursache für die Abmahnung ist eine News über ein neues Produkt!

      Kurz vor der CeBIT 2004 haben wir aufgrund einer Pressemitteilung eines taiwanesischen Herstellers eine News über ein neuartiges Produkt veröffentlicht, welches in Deutschland von diesem Hersteller wohl nicht einmal zu erwerben war bzw. ist. Wie üblich haben wir in dieser News zur Information unserer Leser den Hersteller genannt und angestrebte Preise in USD angegeben.

      Nun, immerhin ein halbes Jahr später, wurden wir von Patentanwälten angeschrieben, die uns mitteilten, dass deren Mandantin in Deutschland einen Gebrauchsmusterschutz auf eben solche Geräte hat, wie wir eines in der News vorgestellt haben. Unser vorgestelltes taiwanesisches Produkt darf auf Grund des Gebrauchsmustershutzes deshalb in Deutschland nicht “angeboten/verkauft” werden.

      Man wirft uns nun vor, dass die News über das Gerät ein “Anbieten” als eine der Benutzungshandlungen darstellt, die nach § 11(1) Gebrauchsmustergesetz allein mit Zustimmung des Gebrauchsmusterinhabers erfolgen darf.

      In einem ersten Schreiben haben wir den Anwälten mitgeteilt, dass wir uns in diesem Fall auf das Recht auf freie Berichterstattung (Pressefreiheit) berufen und eindeutig klar gestellt, das wir keine Gegenstände irgendwelcher Art verkaufen, anbieten, einführen, geschweige denn ein Interesse daran hätten, sondern lediglich Berichterstattung über neue Produkte ausüben. Wir sind auch nicht im Besitz des Produktes, da es sich in dem Fall lediglich um eine Ankündigung dieses neuen Produktes handelte.

      Mehr Infos gibt es hier:

      http://www2.tweakpc.de/?news_id=6790

      Da ich vor 2 Jahren ähnliche Erfahrungen gemacht habe, scheint dies nun der Gipfel zu sein!

      Guckst Du hier ➡ http://forum.meisterkuehler.de/viewtopic.php?t=364

    • #535471
      Schatten_Krieger
      Teilnehmer

      am besten alle stecker sofort aus den dosen reißen den splitter mit der axt splitten und das dsl modem samt router verbennen…
      alle fenster mit schwarzer farbe anstreichen, den schrank vor die tür rücken und abwarten…. was passiert… 👿

      ich find das unglaublich was in deutschland los ist seit dem jeder ne rechtsschutzversicherung hat… das ist eindeutig nen neuer volkssport alles und jeden zu verklagen um damit geld zu machen… 🙁

      wird zeit das ich in die schweiz oder östereich auswander… 🙄 x/ 🙁

    • #535531
      Loopo
      Teilnehmer

      Is das bescheuert.. da machste werbung für jemand anders und der verklagt dich auchnoch… pressefreiheit?? war wohl nix. wie schauts dann aus mit verbraucherschutzmagazinen wie “Stiftung-Warentest”???? bekommen die auch eine aufn deckel wenn sie mal ein “ausreichend” oder gar “mangelhaft” verteilen???? armes armes deutschland 🙁
      irgendwann bekommste noch eine drauf wenn du nur sagsts “ich hab mir das und das gekauft und so und so siehts aus *bildeinfüg*” und kurz drauf wirste verklagt… Hallo???? Pressefreiheit und das recht auf eigene meinung sind wohl nur was für reiche…

    • #535876
      breaker
      Verwalter

      Ich denke, hier geht es weniger um Recht und Unreacht, hier wollen sich nur ein paar Anwälte (die ja auch im Net rumsurfen) die Taschen voll machen, klar, ist ja auch die Gelegenheit, mal auf die schnelle ein paar 100 oder sogar 1000 Euro zusätzlich einzustreichen, bei eBay ist es besonders schlimm, wenn du da ein “HP Notebook” ausversehen unter “Dell Notebook” einstellst, kannst du das Glück haben, das du wegen “Markenrechtsverletzung” vor Gericht musst (o.ä.)…

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